Intellectual Property als Triebkraft für Innovation und Entrepreneurship in Medizin und Life Science

Die SARS-CoV-2-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig es für die Gesellschaft ist, auf gesundheitliche Bedrohungen in kürzester Zeit mit der Entwicklung innovativer Technologien wie Diagnostika und Impfstoffen reagieren zu können. Wenig überraschend wurden wichtige Beiträge dabei insbesondere von denjenigen Wissenschaftlern erarbeitet, die sich schon zuvor umfangreich mit relevanten Entwicklungen beschäftigt hatten, auch als noch kein unmittelbarer Bedarf absehbar war. Zahlreiche neue Produkte verdanken wir solch langfristig aufgebauter Expertise, u.a. auch an Hochschulen, Startups und mittelständischen Unternehmen.

Biomedizinische Forschung bedarf hoher Investitionen; der Einsatz von Kapital durch große Unternehmen und Wagniskapitalgeber dafür ist unverzichtbar. Dabei spielen IP-Rechte wie Patente eine wichtige Rolle, denn sie dienen den Geldgebern zur Sicherung ihrer Investitionen, die selbst die Insolvenz eines geförderten Unternehmens überleben kann. Universitäten und KMUs erhalten über Schutzrechte Verhandlungsmasse gegenüber etablierten Unternehmen, um Kooperationen mit dem Ziel der Kommerzialisierung ihrer Entwicklungen aufbauen zu können.

Auf der anderen Seite wird kritisiert, dass IP-Rechte Innovation behindern, indem sie Konkurrenten des Patentinhabers den wettbewerbsfördernden Marktzugang und damit die Weiterentwicklung erschweren, die Forschung behindern und die Verfügbarkeit patentgeschützter Produkte wie Impfstoffe gefährden. 

Im Rahmen dieses Projekts wird untersucht, ob bestehende gesetzliche Regelungen und Rechtsprechung geeignet sind, die innovationsfördernde Rolle von Schutzrechten zu festigen. Unter Berücksichtigung rechtlicher, wirtschaftlicher und ethischer Aspekte werden Konzepte für die Weiterentwicklung des Patentsystems erarbeitet. Schließlich werden Aspekte des Technologietransfers und der Rolle wissenschaftlicher Veröffentlichungen aufgegriffen.

Ausgewählte Veröffentlichungen

Richter, C. D. (2021) The Middle East Respiratory Syndrome coronavirus outbreak in 2012: European Patent Office grants controversial patent protecting coronavirus, Nature Biotechnology 39,  287–290 (2021)

Richter, C. D. (2021) When size matters – a method of preparation is held patent-eligible by the Federal Circuit, European Intellectual Property Review 43, 34-35

Richter, C. D. (2021) Die staatliche Benutzungsanordnung in Zeiten der Corona-Pandemie, Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 01/2021, 1-4

Richter, C. D. (2020) Response to „Continental Drift? Do European Clinical Genetic Testing Laboratories Have a Patent Problem?” European Journal of Human Genetics 28,  537–538 (2020)

Richter, C. D. (2019) Das neue japanische Besichtigungsverfahren, GRUR Prax 22/2019, 500-502

Richter, C. D. (2019) The US Federal Circuit on the patentability of in vitro diagnostic methods – no light at the end of the tunnel, Journal of Intellectual Property Law & Practice 14 (10), 744-746